Konferenz zur Zukunft Europas

von Filippo Badolato

Die Konferenz der Zukunft Europas – kurz CoFE – ist für uns junge Leute eine Chance, die wir nicht verpassen sollten!

europa menschen

Kaffee oder CoFE?

Im Jahr 2019 hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen einen Vorschlag für eine umfassende Vertragsreform auf den Weg gebracht, der ursprünglich vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron konzipiert wurde und den sie als Konferenz für die Zukunft Europas, kurz CoFe, bezeichnet. Ihr Ziel ist es, ein neues Kapitel in der Geschichte der Europäischen Union aufzuschlagen, in dem die Stimme des Volkes eine zentrale Rolle spielen wird.

Die Reform will die funktionalistische Sichtweise, die die europäische Integration immer geprägt hat, also wie funktioniert die Europäische Union und welche Kompetenzen übt sie aus, durch eine neue institutionalistische Sichtweise ersetzen, also was ist die Europäische Union und was kann sie werden.

In der anfänglichen Konzeption der Konferenz wurden drei wichtige Momente vorgestellt: 

  • Die erste war die Schaffung von Bürgerversammlungen in ganz Europa, um die Beteiligung der Bürger zu erweitern, 
  • die zweite war die Schaffung von vierteljährlichen Veranstaltungen, jede mit einem spezifischen thematischen Thema für eine Dauer von zwei Jahren, 
  • und die dritte war die Garantie einer möglichst breiten Beteiligung an der Vollversammlung in Brüssel. 

Die Absicht war, Vertreter der nationalen Parlamente, des Europäischen Parlaments, der nationalen Regierungen und der Europäischen Kommission einzuladen.

Zwischen Reden und Tun liegt das Covid19

Der anfängliche Enthusiasmus, der den Start von CoFE am 9. Mai 2020, dem Europatag, vorsah, veränderte sich mit dem Ausbruch der Pandemie Covid 19, die eine Krise in der gesamten Weltwirtschaft auslöste und ein Klima des Misstrauens in die europäische und internationale Zusammenarbeit mit sich brachte, auf das die Regierungen national und unsolidarisch reagierten.

Nach der ersten Welle hatte die EU mit einem außerordentlichen Investitionspaket namens Next Generation EU reagiert, während die CoFE-Initiative im Sand verlief.

Während der deutschen Ratspräsidentschaft hatte sich Angela Merkel das Ziel gesetzt, die Konferenz neu zu planen. Nach mehreren Debatten musste die Konferenz in ihrem Umfang reduziert werden, wobei die Hauptziele darin bestanden, den Bürgern zuzuhören und nur das Wahlrecht zu reformieren. Außerdem entstand eine Debatte über die Governance, d.h. welche Institution den Vorsitz der Konferenz übernehmen sollte, Kommission, Parlament oder Rat, was in eine Sackgasse führte und das Vorhaben bis Ende 2020 unterbrach.

Ein neuer Anfang?

Mit dem Beginn der neuen portugiesischen Präsidentschaft wurde am 10. März nach einem Treffen mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments David Sassoli und dem portugiesischen Premierminister Antonio Costa beschlossen, einen Durchbruch zu erzielen, indem die Idee einer mehrsprachigen digitalen Plattform vorgeschlagen wurde, die die verschiedenen Veranstaltungen in den Mitgliedsstaaten beherbergen und Diskussionen und Debatten mit der Beteiligung der Bürger online ermöglichen soll. Die vorgeschlagenen Themen werden sein: Gesundheit, Klimawandel, soziale Gerechtigkeit, digitale Transformation, die Rolle der EU in der Welt und die Stärkung der demokratischen Prozesse, die die EU regieren.

Logo © futureu.europa.eu
Offizielles Logo der Kampagne
(© futureu.europa.eu)

Junge Menschen und Europa

Mit anderen Jugendlichen und Studenten aus Südtirol haben wir eine Gruppe namens Stammtisch Europa gegründet, um die Anliegen der Jugendlichen zu sammeln, gemeinsam Veranstaltungen zu gestalten und unsere Ideen während der Konferenz den europäischen Institutionen präsentieren zu können. Denn die Europäische Union ist nicht nur eine Ansammlung von Institutionen und Ämtern, sondern sie sind wir, 500 Millionen Bürgerinnen und Bürger, und jetzt ist es an der Zeit, unsere Zukunft gemeinsam zu gestalten, von Südtirol bis Brüssel. Die Zukunft liegt in unseren Händen!

Wird es der Konferenz gelingen, ein echter Raum für Bürgerbeteiligung zu werden und dann eine Reform in ganz Europa auszulösen? Das werden wir nur sehen, wenn wir die gesamte Konferenz verfolgen. Wir Jungen werden dort sein, du auch?

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Quellenverzeichnis