In diesem Artikel erläutere ich im ersten Teil die Zuständigkeiten des Amtes für Rechts- und Gesetzgebungsangelegenheiten und im zweiten Teil wie ich mich während meines Praktikums dort eingefunden habe und welche Erfahrungen ich sammeln konnte.
Im Landtag gibt es verschiedene Ämter, welche sich mit verschiedenen Bereichen auseinandersetzen. Eines dieser Ämter ist das Rechts – und Gesetzgebungsamt, welches im zweiten Stock im Landtagsgebäude seinen Sitz hat. Das Büro setzt sich aus sechs Jurist:innen und zwei Sekretären zusammen. Das Rechtsamt hat verschiedene, wichtige Aufgaben innerhalb und außerhalb des Landtages.
- Die Betreuung aller Ausschüsse
Vielleicht habt ihr schon einmal davon gehört, dass es im Landtag vier verschiedene Gesetzgebungsausschüsse gibt, welche jeweils unterschiedliche Zuständigkeitsbereiche haben. Jeder Ausschuss hat eine:n Präsident:in und setzt sich aus Mitgliedern der verschiedenen Parteifraktionen zusammen. Nachdem jemand einen Gesetzesentwurf macht, teilt das Rechtsamt die Thematik einem der vier Bereiche zu. Nun wird eine Sitzung für den Gesetzgebungsausschuss organisiert und während dieser wird von zwei der Jurist:innen aus dem Rechtsamt ein Protokoll geschrieben. Dieses Protokoll wird nachher formatiert und geschrieben. Anschließend wird für jede Sitzung ein Ausschussbericht verfasst, welcher aus einem technischen und einem politischen Teil besteht. Den technischen Teil dazu verfasst auch das Rechtsamt, während der politische Teil oftmals von den/der Ausschussvorsitzenden verfasst wird.
- Die rechtliche Beratung aller Landtagsorgane
Wenn jemand der verschiedenen Landtagsorgane eine rechtliche Unterstützung benötigt, kann sich der/die Betroffene a das Rechtsamt wenden. Alles, was mit Gesetzen und Rechten in Verbindung steht, wird in diesem Amt behandelt.
Mein Praktikum
Ich habe ein zweiwöchiges Praktikum im Rechtsamt absolviert und die Chance bekommen Einblicke hinter die Kulissen des Südtiroler Landtages zu bekommen. Ich habe nicht nur im Landtagsgebäude meine Tage verbracht, sondern auch einen Tag bei der Gleichstellungsrätin und den dazugehörigen Institutionen. Es war ein sehr abwechslungsreiches Praktikum, voller neuer Eindrücke, Erlebnissen und Emotionen. Von Beginn an wurde ich sehr freundlich aufgenommen und habe gemerkt, dass sich alle Mühe gegeben haben mir die Dinge gut und ausführlich zu erklären und auch zu zeigen. Mich hat es sehr gefreut, dass ich so ein abwechslungsreiches Programm hatte. Auch bei einem Untersuchungsausschuss und dem Regionalrat durfte ich dabei sein. Ich hatte die Möglichkeit einen tieferen Blick in die Sitzungen unserer Politiker:innen zu werfen und war sehr erstaun darüber. Leider ist mir hierbei auch aufgefallen, dass ein großer Teil unserer Politiker ihre Sprachgewohnheiten noch nicht geändert haben. Wenn ein Politiker von seinen „Kollegen im Landtag“, oder den „Südtiroler Politikern“, spricht, werden Frauen, welche auch ihre Kolleginnen und Politikerinnen sind, ausgeschlossen und in einer Art und Weise auch herabgesetzt. Aber ich bin optimistisch, dass sich das in (hoffentlich) naher Zukunft ändern wird.
Dieser Artikel wurde von unserer Pratikantin Lena Spitaler geschrieben.