Am Donnerstag, dem 18. Januar 2024, fand im Landtag die Wahl des neuen Landeshauptmanns statt. Als Praktikantin hatte ich die Gelegenheit, die Sitzung mitzuverfolgen. Die Sitzung begann mit einem Appell von Josef Noggler, dem Präsidenten des Südtiroler Landtags. Der Appell nach Alphabet ähnelt dem morgendlichen Namensaufruf in der Schule.
Die Versammlung begann mit einer Schweigeminute zu Ehren des ehemaligen Präsidiumsmitglieds und Landtagsabgeordneten Helmuth Renzler. Anschließend wurde der erste Tagesordnungspunkt behandelt, dieser beinhaltete die Bestätigung des Protokolls der vorherigen Sitzung.
Danach wurden die Fraktionen und ihre Vorsitzenden aufgerufen. Der Abgeordnete und Spitzenkandidat der SVP, Arno Kompatscher, hielt daraufhin seine Motivationsrede für das Amt des Landeshauptmanns in der XVII. Legislaturperiode. In seiner Rede betonte er seine Vision für die kommenden fünf Jahre und stellte kurz die ausgearbeitete Regierungserklärung vor. Diese sieht vor, dass elf Landesräte Teil der Regierung sein werden. Die Koalitionspartner der SVP umfassen die Fratelli d’Italia, die Freiheitlichen, Uniti per L’Alto Adige – Lega Alto Adige Südtirol und La Civica. Kompatscher ist überzeugt, dass die Partnerschaft mit diesen Koalitionspartnern als Zweckgemeinschaft funktionieren kann.
Für mich überraschend war die Präsentation der Meinungen einiger Abgeordneter. Insbesondere die Oppositionsparteien äußerten ihre Standpunkte nicht immer in konstruktiver Weise. Trotzdem war es ermutigend zu sehen, dass verschiedene Meinungen vertreten sind und Raum haben dürfen. Schließlich repräsentiert der Südtiroler Landtag genau das – Demokratie und Menschenrechte. Es bleibt spannend zu sehen, inwieweit die neu gewählte Regierung die gesteckten Ziele erfolgreich umsetzen wird und welche Rolle die Oppositionsparteien in den folgenden Sitzungen einnehmen werden.
Hier ist ein Video zur Zusammenfassung der Sitzung.